Bürgerversammlung am 03.04.2019:

120 Bürger waren gekommen, um sich über die Ansiedlung des AutoReiseCenters an der A7 / Abfahrt Evendorf aus erster Hand zu informieren. Unser CDU-Bürgermeister Marko Schreiber informierte umfassend und zu allen Themenfeldern, welche mit dieser Ansiedlung im Zusammenhang stehen. Am Ende des Abends war allen Anwesenden klar, der Versuch die Ansiedlung des ARC zu verhindern, wäre nur unter höchsten rechtlichen und damit verbunden finanziellen Risiken für die Gemeinde Egestorf verbunden. Dem entsprechend sprachen sich alle Fraktionen im Beisein der interessierten Bürger dafür aus, die Ansiedlung fortan konstruktiv zu begleiten und auf diesem Wege das Beste für unsere Gemeinde herauszuholen. Nun hoffen wir, dass der Rat der Gemeinde Egestorf am 12.04.2019 dieses Votum mit einem hoffentlich einstimmigen Ratsbeschluss bestätigt. Wir danken den Freunden der CDU-Egestorf für das Vertrauen und die intensive Unterstützung in den letzten Wochen.

-Ende-

Am 18.03.2019 hat die zweite interfraktionelle Runde zum Thema:

„Ansiedlung eines AutoReiseCenters an der A7 /Abfahrt Evendorf“

stattgefunden. Im Beisein unseres Planers Herrn Schwormstede, unseres Rechtsanwalts Dr. Nell und der Genehmigungsbehörde vertreten durch Hr. Ziel.

An dem Abend wurden wir durch die anwesenden Experten (s.o.) in allen Bereichen beraten und haben konkreten Aussagen sowie Handlungsempfehlungen bekommen. Finale Aussage war: „um rechtlich bei jedem weiteren Schritt auf der sicheren Seite zu sein, müsste der Gemeinderat der Gemeinde Egestorf auf politischer Ebene eine Entscheidung pro oder kontra, zur Ansiedlung eines ARC (Ansiedlungswunsch des Investors) herbeiführen. Ohne diese Entscheidung wäre eine Veränderungssperre mit höchstem rechtlichem und finanziellem Risiko für die Gemeinde behaftet.“

Bürgermeister Schreiber resümierte am Ende der Sitzung folgenden Fahrplan der durch die CDU-Egestorf getragen wird:

Notwendige Sitzungsfolge:

  • Bürgerversammlung (geplant 03.04.2019) auf der alle bis jetzt gesammelte Erkenntnisse vorgestellt werden
  • Verwaltungsausschuss (geplant 08.03.2019) zur Vorbereitung des Ratsbeschlusses
  • Rat der Gemeinde Egestorf (geplant 12.04.2019)

-Ende-

Nachdem unsere erste interfraktionelle Sitzung zum Thema:

„Ansiedlung eines AutoReiseCenters an der A7 /Abfahrt Evendorf“

am 12.02.2019 stattgefunden hat, möchten wir die aktuellsten Erkenntnisse aus der Sitzung mit Ihnen teilen. Hierzu haben wir die aktuellen Fragestellungen, Antworten, Argumente und Gedanken zusammengetragen. 

Die zusammengetragenen Fakten sind allerdings nicht allein gedankliches Gut der CDU-Egestorf, sondern wurden vielmehr im laufenden Beratungsprozess durch die Verwaltung der Gemeinde Egestorf und in Zusammenarbeit aller politischen Kräfte in der Gemeinde, sowie externer Sachverständiger zusammengetragen.

Planungsrecht

Zu diesem Thema werden wir am 18.03.2019 eine weitere interfraktionelle Sitzung haben, bei der wir durch den gemeindlichen Anwalt, den Landkreis Harburg und unseren Planer/Architekten umfassend beraten werden. Wir werden weiterhin auf diesen Seiten über die aktuellen Informationen und Ergebnisse zu dieser Fragestellung berichten.

Grundsätzlich nützt die im Rat der Gemeinde Egestorf diskutierte Veränderungssperre nur etwas, wenn der Investor etwas planen würde, das komplett an den Interessen der Gemeinde vorbei geht. Aus unserer momentanen Sicht ist genau das Gegenteil der Fall. Nach der vorliegenden Planung des Investors wird ein modernes AutoReiseCenter (ARC) geplant, das deutlich kleiner und ortsverträglicher sein wird, als die vorherige Planung des Autohofs mit 300 LKW-Stellplätzen. Es ist eine Anlage der touristischen Infrastruktur und sorgt für zusätzliche, dringend benötigte, Übernachtungsmöglichkeiten in der Region und gleichzeitig werden Arbeitsplätze geschaffen.

Eine Veränderungssperre ist unserer Sicht nach nicht notwendig, weil wir uns bereits im Dialog mit dem Investor befinden und das Bauantragsverfahren begleiten werden. Es ist verabredet, dass alle Pläne zuerst auf unseren Tisch kommen, bevor sie irgendwo eingereicht werden. Wir werden jeden weiteren Schritt mit dem Rat in interfraktionellen Sitzungen abstimmen. Herr Bohnenkamp hat, stellvertretend für den Investor, ausdrücklich darum gebeten.

Die Veränderungssperre birgt vielmehr die Gefahr, dass der Investor verschreckt seine Investitionen schützen will und einen Autohof in seiner jetzt genehmigten Form umsetzt. Sicher wird er bei dieser Umsetzung ebenso wenig die 300 LKW-Stellplätze bauen, aber er wird die Parkplätze an die Örtlichkeiten bauen müssen,wo sie der B-Plan vorsieht. Dies bedeutet einen signifikanten Nachteil für die Bürger in der Ortslage Döhle und für die Ausnutzung der Restflächen für zukünftige Gewerbenutzung/Ansiedlung.

Nachhaltigkeit, Ressourcenverbrauch

An der Autobahnabfahrt Evendorf soll eines der ersten (oder sogar das erste) AutoReiseCenter erstellt werden, das mit einem Energiekonzept an den Start geht, welches dazu führen wird, dass das ARC so gut wie autark betrieben werden kann. Das Unternehmen setzt nicht nur auf e-Mobilität, die zwar stark im Kommen ist, von der aber keiner genau weiß, ob das schon wirklich die Technik der Zukunft sein wird. Entsprechend behält man sich planerische Reserven für z.B. Flüssiggastanks, Brennstofftechnik oder andere zukünftige Techniken vor, um der Entwicklung angepasst später reagieren zu können. Gerade in der heutigen Zeit sollten uns Unternehmen, die so fortschrittlich denken, mehr als willkommen sein.

Parallel zu diesem Bauantrag werden wir die B-Planänderung der Restfläche beginnen, schon um etwaige Bestrebungen des Investors (die Stand heute von uns nicht gesehen werden) dort 300 LKW Parkplätze entstehen zu lassen, zu verhindern. Diese B-Planänderung wird also nicht irgendwann später, sondern sofort mit durchgeführt. Selbstverständlich hat die Gemeinde Egestorf dabei die Planungshoheit, da eine B-Planänderung ohnehin durch die Gemeinde durchgeführt wird. Entsprechend muss niemand Angst oder Befürchtungen haben, dass etwas ohne unsere Zustimmung durchgeführt wird! Außerdem durchläuft diese B-Planänderung, wie grundsätzlich alle B-Planänderungen, jegliche Beteiligungsinstanzen, z.B. auch zweimal eine öffentliche Beteiligung. Welcher konkreten Nutzung wir diese Fläche schlussendlich zuführen werden, kann aus heutiger Sicht noch nicht beantwortet werden. Nach unserer Meinung wäre kleinteiliges Gewerbe sicherlich gut für die Gemeinde, aber vielleicht kommt auch noch etwas ganz Anderes auf uns zu. Gern wollen wir in dem Verfahren mit Ihnen ins Gespräch kommen und sind Ihren Ideen gegenüber mehr als aufgeschlossen.

Wir treffen immer wieder auf die Aussage, dass es in spätestens zehn Jahren keine personengesteuerten LKW`s mehr gibt und dann die geplanten 100 LKW-Parkplätze leer stehen werden. Sicherlich gehen die Entwicklungen klar in diese Richtung, aber wer denkt, das derartige Projekte in Deutschland in einem 10-jährigen Zeitraum umgesetzt werden, der muss sich nur Projekte wie die A21, den Flughafen Berlin-Brandenburg, eine dritte Elbquerung oder die Umsetzung der Stromtrasse von Nord nach Süd ins Gedächtnis rufen.

Ein für jeden gut greifbares lokales Projekt liegt direkt vor unserer Tür, die Schließung der Radweglücken (Egestorf-Evendorf oder Schätzendorf-Nindorf). Für die letztendliche Umsetzung gingen gut 30 Jahre ins Land! Jetzt zu glauben, das in 10 Jahren alle LKW´s ohne Fahrer unterwegs sein werden, oder Flugtaxen durch die Gegend fliegen werden, irrt! Darüber hinaus ist für derartige Projekte eine flächendeckende Breitbandversorgung notwendig, wie es damit derzeit in Deutschland grundsätzlich aussieht, wissen wir alle.

Selbst wenn dies früher oder später eintreffen sollte, würde sicherlich ein Betreiber (wie jeder andere Betreiber in Deutschland auch) seine Angebote anpassen. Das nennt man Evolution. Dazu müssten nur die Steine der 100 Parkplätze aufgenommen werden, um andere, benötigte Infrastrukturen für Gäste zu errichten.

Zum Thema Flächenverbrauch ist unser Standpunkt, dass wir diese Fläche seinerzeit für eine gewerbliche Entwicklung für gut befunden und vorgesehen haben und sich an dieser Einschätzung auch nichts geändert hat.

 Architektur / Lärm- & Lichtbelastung

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Wir haben mit vielen Bürgern der Gemeinde gesprochen, den einen gefällt es, den anderen nicht, es ist sehr ausgewogen. 

Unser Standpunkt ist: Die Lüneburger Heide stand viel zu lange für verstaubten Seniorentourismus. 

Wir finden die Architektur modern, projektorientiert und dem Standort (direkt an der A7) angemessen. 

Die Lärmemessionen werden sich vor dem Hintergrund der bestehenden Lärmbelastung durch die A7 für die Ortslagen Döhle und Evendorf nicht signifikant ändern. Sie werden aber deutlich geringer sein, als sie bei dem Vorgängerprojekt zu erwarten waren.

Die Belastung durch Licht wird durch moderne Beleuchtungssysteme (LED) garantiert minimiert und der Pylon soll nach Aussage des Investors nur in Richtung Hannover und Hamburg beleuchtet werden. Mit Rücksicht auf Eingaben und auf Nachfrage der „Unteren Naturschutz Behörde“ wurde mitgeteilt, dass der Pylon nicht in Richtung Naturschutzgebiet und Ortslage Döhle wirbt und somit in diesem Bereich auch nicht beleuchtet ist. Die beiden Werbeflächen werden nicht durch Strahler angestrahlt, sondern mittels indirekter Beleuchtung hinterleuchtet. Die CDU-Egestorf wird aber im laufenden Verfahren darauf achten, dass diese Werbeeinrichtung nur so hoch wie nötig sein wird, um die Verkehre auf der A7 zu bewerben. Dies sollte aber auch im Eigeninteresse des Investors liegen, da mehr als optimale Sichtbarkeit nicht zu erzielen ist und jeder Meter mehr nach oben für ihn bares Geld bedeutet.

Thema Steuereinnahmen: 

In der Projektvorstellung war von einem Fastfood Unternehmen (KFC) und drei herkömmlichen Bewirtungsbetrieben die Rede, einem italienischen-, einem asiatischen- und einem gutbürgerlichen Restaurant.

Selbst KFC arbeitet in der Regel mit Franchise-Nehmer zusammen, die ihren Firmensitz meist in der Region haben und dort ihre Steuern abführen (siehe Bispingen). In der Hand haben wir es dabei aber nie. So könnte z.B. die Firma Artis (Gewerbe an der Lübberstedter Str.) seine Gewerbesteuern am Stammsitz des Mutterkonzerns in Italien abführen, macht es aber nicht. Ein bisschen Vertrauen sollten wir zudem auch haben. Wir sprechen von einem deutschen Familien-Unternehmen, dem wir grundsätzlich erst einmal Verantwortung zutrauen. Um uns aber nicht darauf zu verlassen, wird das mit Sicherheit ein wichtiges Thema in den anstehenden Gesprächen sein.

JA, die Gewerbesteuer geht zu einem Großteil an die Samtgemeinde Hanstedt und den Landkreis Harburg, für die Gemeinde bleibt augenscheinlich nicht viel übrig. Wir müssen uns aber klar vor Augen führen, dass diese Gelder auf unterschiedlichste Weise wieder zurück in die Gemeinde fließen. Hierbei sind nachfolgende, weitsichtige und sehr begrüßenswerte Investitionen der Samtgemeinde Hanstedt in unserer Gemeinde zu erwähnen: Feuerwehrhaus Evendorf und Egestorf (anstehend auch Schätzendorf), neues Feuerwehrfahrzeug Evendorf (anstehend Egestorf und Schätzendorf), neue Kinderkrippe in Schätzendorf und Egestorf und die neue Grundschule in Egestorf. Diese vielen, nicht gerade kleinen Projekte, machen ganz klar deutlich, das Egestorf innerhalb der Samtgemeinde eine wichtige Rolle spielt, also warum nicht etwas zurückgeben in Form von kommenden Samtgemeindeumlagen und Gewerbesteuerumlagen? Wir halten dies für absolut fair, zumal wir ein Teil dieser Samtgemeinde sind.

Wieviel Steuereinnahmen mit solch einer Ansiedlung verbunden sind, können wir zurzeit noch nicht verlässlich sagen. Der ein oder andere meint zu wissen, dass hier nie Steuergelder fließen werden, wir fragen uns, wo dieses Wissen herkommt. Wir wollen nicht so oberflächlich denken. Anfragen durch die Samtgemeinde Hanstedt bei weiteren Bürgermeistern in anderen Gemeinden mit vergleichbaren Projekten werden aber sicher in Kürze Aufschluss darüber geben. Mehr zu diesem Thema finden Sie dann demnächst auf diesen Seiten.

Wirtschaftlichkeit der Ansiedlung / Forderung nach einem Businessplan:

Wir gehen davon aus, dass wenn ein Investor 20 Mio. € (bei 10 geplanten ARC`s 200 Mio. deutschlandweit!) investiert, er diese Investition selbst auch halten möchte. Auch wenn er die Gebäude vermieten wird, das ist sein Kerngeschäft, wird er sich schon sehr sicher sein, dass er die erwartete Rendite auch erzielen wird. Es ist nicht üblich sich von Gewerbetreibenden bei geplanter Ansiedlung einen Businessplan vorlegen zu lassen. Wir werden aber die Frage nach der Wirtschaftlichkeit in den interfraktionellen Sitzungen mit Sicherheit gegenüber dem Investor ansprechen und erörtern. Grundsätzlich unterstellen wir jedem, der Geld investiert und kompetente Experten einbindet, dass er dies nicht tut, um es später wieder zu verlieren.

Entstehende Arbeitsplätze

Auf der Fläche Autohof entstehen ca. 60 – 80 Arbeitsplätze. Weitere werden auf dem angrenzenden 6 ha Gewerbepark entstehen. In der Diskussion wird immer von minderwertigen Arbeitsplätzen auf einem Autohof gesprochen. Die CDU-Egestorf findet diese Argumentation respektlos und nicht zielführend. Eins ist ganz klar, auf der Ansiedlung werden qualifizierte und weniger qualifizierte Arbeitsplätze entstehen. Das ist unserer Meinung nach auch gut so, da für beide Kategorien Bedarf besteht, in welchem Verhältnis kann bestenfalls gemutmaßt werden und wird sich später zeigen.

Um dies aber besser einordnen zu können, wurde durch die Verwaltung der Gemeinde Egestorf von der Bundesagentur für Arbeit für unsere Gemeinde folgende Zahlen besorgt. In der Gemeinde Egestorf leben derzeit ca. 2.700 Einwohner. 989 Einwohner unserer Gemeinde sind demnach sozialversicherungspflichtig beschäftigt. 855 dieser Beschäftigten verlassen jeden Tag die Gemeinde, um zur Arbeit zu fahren, sogenannte Auspendler. 401 Arbeitnehmer kommen aus dem Umland, um in Egestorf zu arbeiten, sogenannte Einpendler. 134 Bürger unserer Gemeinde arbeiten derzeit in einem der 93 Betriebe in unserer Gemeinde.

Fazit: JA, wir würden uns wünschen, dass eine Vielzahl von unseren Bürgern die täglich nach HH, Winsen, Bispingen oder Lüneburg fahren, zukünftig ihren Arbeitsplatz in der Gemeinde finden. Dabei können sie Fahrtkosten einsparen, mehr Freizeit mit ihrem Familien verbringen und gleichzeitig dazu beitragen Emissionen (Stickoxide, CO2 …) einzusparen. Ganz speziell wünschen wir uns das für die Arbeitnehmer, die als Geringverdiener beispielsweise für eine kürzere Beschäftigungsdauer bzw. Teilzeitarbeit zum Beispiel zu Amazon nach Winsen fahren müssen.

Sicherheit:

Ja, wo viele Menschen sich aufhalten, steigt das Sicherheitsrisiko. Hierbei muss es und wird es, seitens des Betreibers ein Sicherheitskonzept geben, dies wurde bereits von Herrn Bohnenkamp angesprochen. Eine konkretere Antwort hierauf erwarten wir bei einer anstehenden interfraktionellen Sitzung, bei der der Investor sein Projekt dem Rat noch einmal detaillierter vorstellen wird.

Grundsätzlich davon auszugehen, dass es zu Prostitution, vermehrten Einbrüchen und Kriminalität kommen wird, halten wir allerdings für übertrieben. Wir gehen vielmehr davon aus, dass ein Gewerbetreibender sehr wohl ein ureigenes Interesse an einem sicheren Umfeld hat, damit seine Kunden sich wohl fühlen und gern das Reisecenter anfahren. Aus diesem Grund wird er schon aus Eigennutz für ein vernünftiges und funktionierendes Sicherheitskonzept sorgen.

Des Weiteren sind wir davon überzeugt, dass ein Gewerbegebiet mit einem belebten Mittelpunkt oder Reisecenter in dieser solitären Lage eher sicherer ist, als wenn die gesamte Fläche ausschließlich mit kleinteiligem Gewerbe belegt werden würde.

Wir werden dies genau beobachten und begleiten und sollten wir der Meinung sein, das zusätzliche Maßnahmen seitens des Investors getätigt werden müssen, werden wir dies klar und deutlich kommunizieren.

Tourismus:

Eine negative Auswirkung des Reisecenters für unseren heimischen Tourismus ist aus unserer Sicht nicht zu erkennen, ganz im Gegenteil. Mit der Ansiedlung wird das touristische Beherbergungsangebot in einem Bereich verstärkt, in dem wir zurzeit in unserer Gemeinde kaum Angebote haben. Hier kann in keinerlei Weise von einem Wettbewerbsangebot oder von Verdrängung gesprochen werden. Wir sind davon überzeugt, dass die Ansiedlung touristische Chancen für unsere Gemeinde und deren touristische Infrastruktur bietet. So kann z.B. gezielt an dem AutoReiseCenter der Durchreisende auf unsere Urlaubsregion aufmerksam gemacht werden und bestehende Infrastrukturen beworben werden.

Chancen, die sich durch den Autohof ergeben:

  • Befruchtende Wirkung für das angrenzend entstehende Gewerbe
  • Autoreisecenter wird ein „lebendes Zentrum“ im Gewerbepark
  • Pendlerdrehpunkt (öffentlicher Nahverkehr, Bürgerbus nach Hittfeld)
  • Neue Touristische Attraktionen (z.B. Einwohner HH/LG/ … fahren bis zum Autohof – mieten e-Bike und Fahren zum Wilseder Berg)
  • Touristische Informationschance – Gäste fahren auf dem Rückweg noch einmal am Barfusspark vorbei oder kommen wieder, weil sie auf die Urlaubsregion aufmerksam geworden sind
  • und Sie haben sicher auch noch eine Idee, die wir gerne aufnehmen

Auswirkungen auf vorhandenes Gewerbe:

Von Anfang an war es der Standpunkt der CDU-Egestorf, dass das Gewerbe in der Gemeinde Egestorf stark genug ist, einen marktüblichen Wettbewerb auszuhalten. Eine negative Beeinflussung durch die Ansiedlung eines Autoreisecenters können wir nicht erkennen. Trotzdem haben wir die letzten Wochen sehr intensiv dafür genutzt, um mit den ortsansässigen Gewerbetreibenden ins Gespräch zu kommen. Hier wurde uns aus der Unternehmerschaft klar signalisiert, dass diese Ansiedlung keine negativen Einflüsse haben wird, in vielen Fällen sogar für positive Effekte sorgen wird, insbesondere nach Herstellung des ARC und seiner laufenden Unterhaltung. …und Ja, wir haben auch mit den Inhabern der Betriebe gesprochen, die immer und immer wieder angeführt werden und direkt in den Branchen unterwegs sind, die auch das ARC abdeckt!

Aussagen anderer Gemeinden zum Investor und zu erwarteten Vorteilen für Ihre Gemeinden:

Bei den ganzen Diskussionen müssen wir leider feststellen, dass grundsätzlich versucht wird durch Panikmache und Horrorszenarien Angst vor dem AutoReiseCenter zu schüren.

Es gibt aus zwei anderen Gemeinden ein sehr positives Feedback. Mit den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Breuner und Bockenem wurden Gespräche geführt, um zu erfahren welche Erfahrungen sie mit dem Investor und grundsätzlich mit einer ARC Ansiedlung gemacht haben.

Wir möchten hier nicht im Detail auf die durchweg positiven Rückmeldungen eingehen, grundlegend kann man sagen, das die gemachten Erfahrungen mit unserer Sichtweise auf die Ansiedlung nahezu deckungsgleich sind.

Bürgerbeteiligung:

Die CDU-Egestorf stand immer und steht nach wie vor für ein hohes Maß an Bürgerbeteiligung.

Wir möchten Ihnen mit aktuellen Informationen auf unserer Webseite, bei regelmäßig stattfindenden politischen Stammtischen und auf öffentlichen Sitzungen die Informationen liefern, die Sie benötigen, um sich ein Bild über die Situation zu machen und sich Ihre eigene Meinung bilden zu können.

Kommen Sie, wo und wie auch immer, mit uns ins Gespräch, stellen Sie uns Ihre Fragen und unterstützen Sie uns bei unserer politischen Meinungsbildung.

Die CDU-Egestorf steht aber auch für eine Parlamentarische Demokratie, bei der gewählte Vertreter über das persönliche Interesse hinaus zum Wohle der Gemeinde alle Argumente in einem Prozess abwägen und am Ende zu einer Entscheidung kommen. Diese Verantwortung können und wollen wir nicht aus der Hand geben!

Dieser Text steht für die CDU/FDP Fraktion im Egestorfer Gemeinderat !